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Kompetente Beratung zu rechtlichen Grundlagen einer Kündigung in Düsseldorf

 

Die Rechtsanwaltskanzlei Schuhmacher & Partner aus Düsseldorf bietet zum Arbeitsrecht eine umfassende Beratung an. Auch für den Kündigungsfall bieten wir eine kompetente Auskunft und einen starken rechtlichen Beistand. Im Folgenden informieren wir Sie über die Begrifflichkeiten im Kündigungsrecht und deren jeweilige Bedeutungen. Zu unterscheiden ist dabei zwischen der ordentlichen und der außerordentlichen Kündigung.

 

Die ordentliche Kündigung

 

Unter diesem Begriff versteht sich eine Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist. Die ordentliche Kündigungserklärung bedarf der Schriftform und sofern ein Betriebsrat existiert, muss dieser vor ihrer Ausstellung angehört werden. Des Weiteren ist bei einer ordentlichen Kündigung der allgemeine und besondere Kündigungsschutz zu beachten. Über einen besonderen Kündigungsschutz verfügen zum Beispiel Frauen während und nach der Schwangerschaft, Mitglieder des Betriebsrates oder Menschen mit Behinderungen. Der allgemeine Kündigungsschutz tritt in Kraft, wenn der betroffene Arbeitnehmer mindestens sechs Monate im Betrieb gearbeitet hat und dieser mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt. Das Kündigungsschutzgesetz ist in der Probezeit im Allgemeinen nicht anwendbar, es sei denn, die Probezeit beträgt mehr als sechs Monate. Außerdem muss der Arbeitgeber die ordentliche Kündigung rechtfertigen. Hierbei wird zwischen drei Kündigungsgründen unterschieden:

  • Personenbedingt
  • Verhaltensbedingt
  • Betriebsbedingt

 

 

 

Die personenbedingte Kündigung kann dann in Betracht kommen, wenn der Beschäftigte aufgrund persönlicher Eignung und Fähigkeiten auf Dauer nicht in der Lage ist, künftig die geforderte Arbeitsleistung zu erbringen. Ein konkreter Grund kann zum Beispiel eine wiederkehrende, kurze Erkrankung sein, durch die die Arbeitsleistung stark eingeschränkt wird. Die verhaltensbedingte Kündigung wird mit Fehlverhalten des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz begründet. Ein kündigungsrelevantes Verhalten ist insbesondere bei erheblichen vorwerfbaren Pflichtverletzungen gegeben – das können zum Beispiel eine Beleidigung des Arbeitgebers oder eine Arbeitsverweigerung sein. Eine betriebsbedingte Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann erfolgen, wenn der Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen, zum Beispiel eine fehlende Auftragslage. Dabei muss der Arbeitgeber jedoch soziale Gesichtspunkte beachten, wie das Alter des Beschäftigten und die Dauer der Betriebszugehörigkeit.

 

Die Kündigungsschutzklage, also die Klage gegen die Kündigungserklärung des Arbeitgebers, ist innerhalb von drei Wochen zu erheben. Andernfalls gilt die Kündigungsschutzklage automatisch als unbegründet.

Die außerordentliche Kündigung

Hierunter versteht sich die Kündigung aus wichtigem Grund, aus dem die Einhaltung einer regulären Kündigungsfrist unzumutbar ist. Allerdings sieht § 626 II BGB für die Kündigungserklärung dennoch eine zweiwöchige Frist vor. Sie beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem von dem wichtigen Grund Kenntnis erlangt wird.

 

Beispiele für zureichende Gründe sind:

  • Eigenmächtiger Urlaubsantritt
  • Private Internetnutzung mit pornografischem Inhalt am Arbeitsplatz
  • Gefälschte Zeugnisse oder Titel

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